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RENTENANGST

20 verlorene Jahre

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 14. September 2013

Israel/Palästina:
Die unerfüllten Hoffnungen der Osloer Verträge

Der Zutritt für Israelis ist verboten.

Gastbeitrag

Autor: Tsafrir Cohen

Medico International

Auf dem Rasen vor dem Weißen Haus in Washington wurden am 13. September 1993 die Osloer Friedensverträge feierlich besiegelt, eine Verabredung des Übergangs hin zu einem eigenständigen Palästina. Es kam zum historischen Händedruck zwischen Jassir Arafat und Jitzchak Rabin, beide wurden mit dem Friedensnobelpreis geehrt. Die Welt nahm Anteil, die Begeisterung war außerordentlich und man hoffte, der Nahostkonflikt werde nun endgültig Geschichte.

Eine schleichende Ent-Entwicklung

Wer heute über die Evidenz und Nachhaltigkeit der Osloer Friedensverträge nachdenken möchte, sollte vielleicht ins Jordantal nach Furush Beit Dajan fahren. In diesem kleinen palästinensischen Dorf sind alle festen Wohnhäuser 40 Jahre alt und entsprechend marode. Warum? Seit der Eroberung der besetzten Gebiete im Jahr 1967 steht auch Furush Beit Dajan unter israelischer Verwaltung, und das heißt nicht langsam wachsende Unabhängigkeit, sondern eine schleichende Ent-Entwicklung. Die Militärverwaltung verweigert jede Baugenehmigung und blockiert damit jeden Fortschritt. Wer trotzdem mit Zement baut, riskiert den Zwangsabriss.

Deshalb gab es in dem Dorf auch keinen Kindergarten. Um diesem dringenden Bedarf gerecht zu werden, haben wir – finanziell unterstützt von den beiden kleinen, aber engagierten Stiftungen OMID und L. Möller aus München – unseren Partner Union of Agricultural Work Committees (UAWC) dabei unterstützt, den Zementboykott zu umgehen und einen Kindergarten zu errichten. Der Bauplan und die Materialbeschaffung waren ein konspiratives Manöver erster Güte. Die Idee bestand darin, den Kindergarten in zwei Containern unterzubringen. So konnte man das Zementverbot umgehen und die Einrichtung mobil halten. Man kann sie jederzeit versetzen, sobald sie ins Fadenkreuz der israelischen Ziviladministration gerät. Zuerst suchten wir lange eine Firma, die willens und in der Lage war, zwei Container in einer Nacht- und Nebelaktion an Einheiten der israelischen Armee sowie den privaten Sicherheitsfirmen der nahen jüdischen Siedlungen vorbeizuschleusen. Dann wurden die Container in einem etwas von der Straße zurückversetzten Gärtchen aufgestellt.

Dieses kleine Beispiel ist symptomatisch für die Realität in fast 60 Prozent des Westjordanlands. Während die israelischen Siedlungen mithilfe großzügiger staatlicher Subventionen gefördert werden, wird der Zugang palästinensischer Gemeinden zu Wasser und Land systematisch verknappt und dürfen Häuser nicht ans Stromnetz angeschlossen werden. Mit dieser Politik des Ausschlusses und der gezielten Verknappung von Ressourcen und Infrastruktur verdrängt die israelische Administration die palästinensische Bevölkerung in die engen städtischen Enklaven wie Ramallah und Nablus. Die Osloer Verträge sahen noch die geordnete Übergabe von Verantwortlichkeiten an zu schaffende palästinensische Autoritäten vor. Doch die israelische Hegemonie und enorme Machtasymmetrie gegenüber den Palästinensern verführte Israel dazu, tradierte Besiedlungsprozesse fortzusetzen und eigene Kontrollansprüche zu perfektionieren. Verhandlungen zwischen zwei gleichberechtigten Parteien hat es nie gegeben.

Ein erster kleiner Schritt

20 Jahre und mehrere Friedensrunden später setzen sich heute israelische und palästinensische Politiker erneut zusammen und führen Gespräche. Dabei erkennt Israels Premier Netanjahu keinen Widerspruch zwischen dem Bau weiterer jüdischer Siedlungen oder dem Abriss palästinensischer Häuser und der Aufnahme von Friedensverhandlungen – zumal der gewählte Gesprächspartner, der palästinensische Präsident Abbas, aktuell erpressbar und schwach ist. Er ist aufgrund ausstehender Wahlen weder demokratisch legitimiert noch kann er wegen des Zwists mit der reaktionären Hamas frei verhandeln. Damit die Fehler der letzten 20 Jahre nicht wiederholt werden, muss die Weltgemeinschaft Israels Politik und Öffentlichkeit davon überzeugen, dass sie nicht weiterhin über Frieden reden und diesen gleichzeitig verhindern können. Und dass es einen reellen Preis gibt für die Verweigerung eines gerechten Friedens.

Und tatsächlich hat die EU kürzlich einen ersten Schritt gewagt und eine Richtlinie herausgegeben, die sicherstellen soll, dass keine Fördergelder aus Quellen der EU in die Siedlungen in den besetzten Palästinensergebieten gelangen. Siehe da, dieser kleine Schritt hatte positivere Folgen als die Millionenbeträge, die sie in den Vorjahren in Friedensprojekte und Gesprächskreise investiert hatte. Schon die Ankündigung der EU-Richtlinie hat zu einer beträchtlichen Änderung im innerisraelischen Diskurs geführt. Zum ersten Mal seit Jahren wurde die Besatzung ein zentrales Thema in Israel. Plötzlich dämmert es auch den bislang die Besatzung ignorierenden Hipstern in Tel Aviv, dass die Militärpräsenz auch sie etwas kosten wird, dass sie von der westlichen Welt, der sie sich zugehörig fühlen, abgelehnt wird und sie sich entscheiden müssen zwischen einem westlich offenen Lebensstil und dem chauvinistischen Besatzungsprojekt.

Dies ist ein erster Schritt, und es ist zu hoffen, dass auch die Bundesregierung diese Richtlinie ernstnimmt und in nationales Recht umwandelt. In einem weiteren Schritt könnten Produkte aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen auf dem europäischen Markt als solche (und nicht als israelische Produkte) gekennzeichnet werden. Hierzu würde auch gehören, dass höchste Ebenen Druck auf Israel ausüben, damit den zwangsverarmten palästinensischen ländlichen Gemeinden endlich Baupläne und Baugenehmigungen erteilt werden. Und wenn Israel palästinensische Infrastruktur zerstört, sollten die Bundesregierung wie die EU darauf grundsätzlich mit Wiederaufbau reagieren und die Verwüstungen gleichzeitig mit scharfen diplomatischen Rügen bedenken. Denn für unsere israelischen und palästinensischen medico-Partner gibt es nur eine tagtägliche Lehre aus Oslo: Ein realer Fortschritt zeigt sich nicht in Gesprächen und möglichen Abkommen, sondern darin, wie die Menschen leben. Können sie bauen, können sie reisen, sind sie im Besitz ihrer Bürgerrechte? Mithin: Zählt die palästinensische Existenz genauso viel wie das Glück und die Zukunft aller anderen, die zwischen Mittelmeer und Jordan leben?

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14 Kommentare zu “20 verlorene Jahre”

  1. roskar sagt:

    Bevor die EU wieder Gelder in die PA schießt, sollte sie vielleicht der Hamas klarmachen, dass es kein Geld mehr gibt, solange Raketen aus Gaza fliegen, und die Reaktion der Israelis Einrichtungen in Gaza zerstört, die mit unseren Steuergeldern bezahlt wurden.
    Die Siedlungen sind nicht das Problem, sondern der Unwille der arab. Staaten Israel anzuerkennen.
    Es ist grotesk, dass die Palästinenser als einzige ihren Flüchtlingsstatus vererben können, ein weiterer schwerwiegender Teil des Problems.
    Um den Konflikt am Laufen zu halten, hat z.B. Jordanien in den letzten Jahren, zehntausenden von Palästinensern die jordanische Staatsbürgerschaft aberkannt, um deren „nationale Identität“ nicht gefährden.
    Warum beschäftigen wir uns mal zur Abwechslung mit den Zuständen in den PA. Frauendiskriminierung, Ehrenmorde, keine demokratischen Verhältnisse.
    Warum flüchten wohl so viele schwule Palästinenser nach Israel?
    Als letzt ein UEFA-Turnier in Israel stattfand, beklagte sich ein Hamaspolitiker, dass die Palästinenser nicht mitspielen durften. Wie dämlich dürfen Palästinenser sein?
    Israel ist sportlich an Europa angebunden, weil sich seine Nachbarn seit 48 weigern mit den Israelis Sport zu treiben.
    Israel ist der einzige demokratische Staat in Nahost, selbst seine arab. Staatsbürger haben alle Rechte, von denen sämtliche anderen Araber nur träumen können.
    .
    Wieso haben Ägypten und Jordanien nicht vor 67 einen Palästinenserstaat gegründet, als die Frage stehenden Gebiete auf ihrem Staatsgebiet lagen? Fragen über Fragen,die sich die linken Israelfeinde bis heute nicht stellen.Wie wäre es also, liebe Israelkritiker, wenn ihr einfach mal den Mund haltet.

  2. Grimm sagt:

    Roskars Märchenstunde… wie süß. :-))

  3. Terminator sagt:

    „…wenn ihr einfach mal den Mund haltet…“ Ich zitiere @ roskar.

    Zum deutlichen Verständnis: Jeder hat eine Meinung, nämlich seine Meinung. Jeder hat seine Sicht der Dinge, die in der Welt passieren.
    Jeder hat ein Recht auf freie Meinung.
    Ein Jeder sollte zuerst den Dreck vor seiner Türe wegkehren, dann hat er Arbeit genug.

  4. Hermann Weber sagt:

    Am deutschen Wesen wird die Welt genesen?

    Wer gibt Menschen das Recht, im gemütlichen Wohnzimmer sitzend, über kriegerische Auseinandersetzungen in anderen Ländern zu urteilen? An gewalttätigen Auseinandersetzung tragen für gewöhnlich beide Streithähne gleichermaßen Schuld und an erster Stelle ist es ein versagen der Politik für deren Dummheit überwiegend Unschuldige leiden müssen.

    Aufgabe der Diplomatie ist es zu vermitteln und nicht die bestehenden Gräben durch einseitige Schuldzuweisungen zu vertiefen. Überlassen wir die Beurteilung also an erster Stelle den Menschen welche unter den zur Zeit herrschenden Umständen zu leiden haben.

  5. roskar sagt:

    Dann hat er Arbeit genug: Völlig richtig: aber genau das werfe ich den Linken vor, die sich ständig mit dem Nahen Osten beschäftigen.
    Wie wäre es Terminator, wenn sie sich mit den von mir genannten Fakten auseinandersetzten, statt billige Allgemeinplätze ins Netz zu stellen.
    Sie weigern sich die Tatsachen zur Kenntnis zu nehmen, bzw. sind nicht in der Lage dagegen zu halten. Noch ein Fakt, der ihnen mit Sicherheit völlig unbekannt ist.
    Zwei Tage nach der Staatsgründung, als die umliegenden Staaten Israel den Krieg erklärten, hat Israel alle auf seinem Gebiet lebenden Araber eingeladen gleichberechtigt am Aufbau des Staates Israel mitzuwirken. Können sie mir einen arab. Staat nennen. der Juden ähnlich eingeladen hat. Im Programm der Hamas wird expressiv verbis die Tötung aller Juden gefordert. Angesichts von allein bei Selbstmordanschlägen getöteten knapp tausend Israelis ist dies ganz und gar keine „Folklore“

    Ich habe auch keine Ahnung wie der Konflikt zu lösen ist- im Gegensatz zu den Antisemiten in der Linken, die ständig „Lösungen“ erarbeiten. Aber hierzulande kriegen sie nix gebacken.
    Wenn ich im warmen Wohnzimmer sitze darf ich kein Urteil abgeben. Dann stellen wir am besten jeglichen Geschichtsunterricht zum NS, zu den Weltkriegen ein!
    Warum wird ständig Israel angemacht? Es gibt viel schlimmere Gegenden: im westl. China, Tibet, Syrien usw. Das auch die Israelis in diesem Kampf Fehler machen, wohl auch Verbrechen, ist leider wahr. Nur der Ausgangspunkt war der Krieg von 48, die Nichtanerkennung, weltweiter Terror von sog. „Freiheitskämpfern.“ Es fing in Dawson Field an. Und geht bis heute.
    „Der Kampf gegen Israel ist Teil des Kampes gegen den westlichen Imperialismus“, Kampf dem Finanzjudentum und den Oligarchien in England und Amerika“. Was stammt von Goebbels, was von dem Sprecher eines linken KV.

    Frau Höger fährt mit Islamisten, die ja doch wohl für alles stehen wogegen die Linke kämpft, gen Israel, dann trägt sie auch noch ein Kopftuch, macht mich nur fassungslos.
    Wie wäre es, wenn sie mich widerlegen, statt sich in billigen Allgemeinplätzen zu verlieren.

  6. roskar sagt:

    Nach der obigen Logik hätte ich nicht gegen den Vietnamkrieg, gegen Putsch in Chile usw. demonstrieren dürfen, weil an einem Krieg ja nicht eine Seite allein Schuld ist. Oder den Golfkrieg. Schönen Sonntag noch.

  7. Hermann Weber sagt:

    # Roskar

    Das ist nicht ganz richtig so:

    Ich habe auch an Demonstrationen gegen Kriege teilgenommen, habe aber keine Schuldzuweisungen verteilt!

    Die Aktion der Linken an der auch Höger beteiligt war bezeichne ich als Schwachsinn, denn auch das war eine Schuldzuweisung!

    Im übrigen lese ich hier oft und schreibe selten, habe aber den Eindruck das hier auch von den Kommentatoren sehr wohl eine linke Sichtweise vertreten wird, aber die wenigsten noch Mitglied in der Linken Partei sind.

  8. Pnüpli Schirmli sagt:

    Also, ich muss mitteilen, dass ich im Geschichtsunterricht immer sehr schlecht war und dies sich bis heute nicht geändert hat.
    Somit kann ich hier zu keinerlei Diskussion beitragen und werde mich hüten, ein Urteil abzugeben.
    Wenn ich aber lese, dass manch einer (@ roskar) die Rolle des Lehrers übernehmen möchte und mich als Leser indirekt abmahnt, besser zu bilden, dann sträuben sich mir die Nackenhaare.
    Wenn ich über eine politische Situation oder ein Land mehr erfahren möchte, dann spreche ich im wahren Leben mit Menschen, die sich absolut auskennen, die dort waren oder aus diesem Land kommen. Ich maße mir auch in keinster Weise an, über ein Land meine eigene persönliche Meinung offen zu legen, ausser ich war dort im Urlaub und mir hat es gefallen.
    Hier in Deuschland gibt es genug Probleme, die zu lösen sind. Das ist auch mein Land und da kenne ich mich aus. Da hat „Terminator“ vollkommen Recht, man sollte vor seiner eigenen Tür kehren und verändern.

    Ja, schönen Sonntag noch!

  9. roskar sagt:

    Also ich denke, dass in Vietnam die USA wiederrechtlich eingegriffen haben. Lassen wir den Vietnamkrieg. Schauen wir auf das Jahr 39. Da war die Lage eindeutig, da gab es keine Schuld des polnischen Staates. Und Israel ist überfallen worden.
    Israel hat nach dem 6-Tage -Krieg im Dezember 67 Land gegen Frieden angeboten. Wir wissen wie es ausgegangen ist.
    Israel hat keine gesicherten und anerkannten Grenzen, es lebt in einem permanenten Ausnahmezustand, auch wg. der ständigen Raketenangriffen und Selbstmordattentate, die ca. 1000 Tote in der ersten Dekade forderten.
    Was wäre wohl bei uns los, gäbe es nur 50 Tote. vielleicht erinnern sie sich was in den 70ern los war. Dabei hat die RAF allerdings nicht wahllos gemordet. Sondern Richter, Banker, Polizisten. Das Ergebnis war der deutsche Herbst. Vor allem nach der Schleyerentführung herrschte Pogromstimmung im Lande.
    Nochmal zu Israel und die PDL Ohne den z.T. offenen Antisemitismus in der PDL hätte ich das nicht zum Thema gemacht. Diese Hybris der Höger und Konsorten zu glauben, sie könnten irgendwas zur Lösung beitragen, ist unerträglich. Die haben in ihrem Leben noch politisch was auf die Reihe gebracht, aber dort den Friedensapostel geben.
    Dieses Flintenweib gehört zu der Sorte Mensch, die den Juden Auschwitz niemals vergeben wird.
    1948 gab es ca 700.000 paläst.Flüchtlinge und ca. 800.000jüdische. Jemals davon gehört, dass die ein Rückkehrrecht fordern. Das wären heute dann so um die 6 Millionen.

  10. roskar sagt:

    # 8 ich war in Israel, aber darum geht es nicht. Um Selbstmordattentate zu kritisieren, muss ich dazu dabei gewesen sein?
    Wenn sich ihnen die Nackenhaare sträuben, lesen sie meine Beiträge nicht. Muss man Häftling in Auschwitz gewesen sein, um über die Verbrechen der Nazis zu reden? Und gegen den Vietnamkrieg durfte nur derjenige demonstrieren, der dort war?
    Ihre Logik ist einfach nur dumm.
    Wie gewöhnlich gehen Antisemiten nicht auf sachliche Argumente ein, sondern greifen zu den dümmsten
    Argumenten um ihr antisemitisches Weltbild nicht zu beschädigen. Dann „sträuben sich die Nackenhaare“ Auch das ist nicht wirklich neu.
    Offensichtlich haben sie nicht nur im Geschichtsunterricht nicht aufgepasst. Mit dem Lesen hapert es auch. In Bezug auf „genug Arbeit“ habe ich Terminator recht gegeben. Und ich habe in aller Deutlichkeit gesagt, dass ich keine Lösungsmöglichkeit für diesen Konflikt sehe. Im Gegensatz zu den Antisemiten in der PDL hätte ich das Thema Israel nie auf die Tagesordnung gesetzt. War das jetzt deutlich genug?
    Erst lesen, dann urteilen, nicht umgekehrt.

  11. No Linker sagt:

    Ich lese schon wieder das Wort „DUMM“. Ich lese schon wieder Vorverurteilungen von Kommentatoren, die ihre Meinung schreiben.

    Mir geht dies einfach zu weit, zumal dies ein sensibles Thema ist und verschiedene Generationen, was ich vermute, hier schreiben.

    @ Roskar

    Was ist „Dumm“ ? Wenn es Ihnen nicht paßt, dass andere Meinungen kund getan werden, die Ihrem Weltbild nicht entsprechen, dann bleiben Sie doch weg und gehen sie dorthin, wo Ihrer Meinung nach die absolute „Intelligenz“ herrscht.

  12. roskar sagt:

    Entschuldigung aber diese Art von Kommentierung wünschen wir hier nicht.
    Oberlehrerhaftes verhalten passt nicht.
    Red. DL

  13. roskar sagt:

    aber sich über Zensur bei anderen beschweren…- wie man Zensur auch immer begründet, es bleibt Zensur. schade
    ____________________________________________________________

    Ich kann auch deutlicher werden.
    Auszug aus den Kommentar:

    „offenbar haben sie ein Problem im Umgang mit “Intelligenzlern”. Eine schwerwiegende Behinderung will ich wohl meinen“

    Die Ausstellung von Krankenbescheinigungen überlassen wir hier den Ärzten.

    Red. DL

  14. roskar sagt:

    Nun dann werde ich mal deutlich. Als erstes nennt mich grimm einen Märchenerzähler, also einen Lügner. das stört die Redaktion nicht.
    no linker, der meine Argumentation nicht mag, „schickt“ mich zur „Intelligenz“. daraus schließe ich, dass er ein Problem mit intelligenten Menschen hat. ist ja wohl nicht so abwegig solches auf Grund seiner Äußerung zu vermuten.

    Wer sagt denn das du intelligent bist? Nur du selber ! Du willst nicht diskutieren sondern belehren und aus dem Alter sind alle welche hier schreiben heraus.
    Es geht hier auch nicht um intelligenz sondern ganz einfach darum anderen eine Behinderung derselben zu unterstellen.
    Red. DL

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